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Elterngeld gefährdet

Diakonie rät zum Widerruf der Verlängerungsoption

Oldenburg/Hannover, 29.11.2010 - Eltern mit kleinen Kindern, die Hartz-IV und Elterngeld beziehen, droht zum Jahreswechsel ein erheblicher Nachteil, wenn sie die sogenannte Verlängerungsoption nutzen. Darauf weist die Diakonie in Niedersachsen hin. Denn ab 1. Januar 2011 wird ausgezahltes Elterngeld vollständig auf das Arbeitslosengeld II angerechnet, wenn wenn sie den Mindestsatz beziehen und vorher kein eigenes Erwerbs-Einkommen hatten. Das sieht das Haushaltsbegleitgesetz vor, das zum neuen Jahr in Kraft tritt.

Die Gesetzesänderung hat gerade für diejenigen erhebliche Auswirkungen, die bislang die Verlängerungsoption genutzt haben. Sie gestattet Eltern die Auszahlung des Elterngeld auf 24 Monate zu strecken. Ohne Verlängerungsoption bekommen frisch gebackene Eltern ein Jahr lang monatlich 300 Euro Elterngeld. Wer sich für die Verlängerung entschieden hat, bekommt zwei Jahre lang monatlich 150 Euro. Durch die Gesetzesänderung gehen Hartz-IV-Empfängern die in das Jahr 2011 fallenden Auszahlungsbeträge faktisch verloren.

Das Gesetz sieht die Möglichkeit vor, die Verlängerungsoption zu widerrufen und sich die ausstehenden Zahlungen rückwirkend in einem Gesamtbetrag auszahlen zu lassen. Die zuständigen Bundesministerien haben vereinbart, dass keine Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II erfolgt, wenn die Nachzahlung noch in diesem Jahr beantragt wird. Ob die Erstattung auch anrechnungsfrei bleibt, wenn die Elterngeldstellen erst in 2011 auszahlen, ist derzeit unsicher. Die Auskünfte verschiedener Stellen widersprechen sich.

Die Diakonie kritisiert die Neuregelung zur Anrechnung des Elterngeldes und rät Eltern mit Hartz-IV die Verlängerungsoption schnell zu widerrufen.
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