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Heinz-Gerd Lenssen, Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Delmenhorst (v.li.), Sozialministerin Aygül Özkan und Altenheim-Leiter Dieter Wortmann.
Heinz-Gerd Lenssen, Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Delmenhorst (v.li.), Sozialministerin Aygül Özkan und Altenheim-Leiter Dieter Wortmann.

Özkan fordert Heime zu Verhandlungen auf

Delmenhorst (epd), 25.01.2012 - Die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) hat die Geschäftsführer der Altenpflegeheime im Land aufgefordert, mit den Kassen und Kommunen über höhere Entgelte zu verhandeln. Lediglich 40 Prozent der Häuser hätten seit 2009 neue Verträge unterzeichnet, kritisierte sie am Mittwoch bei einer CDU-Veranstaltung in Delmenhorst. Wo verhandelt wurde, werde von den Kassen im Durchschnitt 2,5 Prozent mehr gezahlt. Viele Altenheime mit einer Tarifbindung können aufgrund der bislang geringeren Entgelte ihre Beschäftigten nicht mehr voll bezahlen. Einige Häuser mussten deshalb in die Insolvenz gehen. Özkan betonte, dass seit 2009 die Tarife in den Verhandlungen mit den Kassen und Kommunen angerechnet werden müssen. Bis dahin hätten die Kassen nur die ortsüblichen Gehälter zahlen müssen. ?Dabei ist in der Vergangenheit scheinbar zu wenig gezahlt worden?, sagte die Ministerin.
Allerdings müsse für jeden Euro mehr von den Kassen auch die Selbstbeteiligung der Bewohner um einen Euro erhöht werden, räumte Özkan ein. Das bedeute auch höhere Ausgaben für die Kommunen, die rund 30 Prozent aller
Pflegefälle finanzierten.
Özkan forderte die Heime auf, effizienter zu arbeiten. Untersuchungen zufolge könnten 15 bis 20 Prozent der Abläufe in den Einrichtungen eingespart werden. Das schaffe einen größeren finanziellen Spielraum. Im Rahmen des im November geschlossenen Pflegepaktes für Niedersachsen wolle sie sich für eine Verschlankung der Dokumentationspflicht einsetzten.
Ein Problem bleibe das schlechte Image der Pflegeberufe, sagte Özkan. Sie rief die Heimleitungen auf, mehr Pflegekräfte auszubilden. Zwar gebe es so viele Auszubildende wie nie zuvor, doch benötige die Gesellschaft mit Blick auf den demografischen Wandel immer mehr Pflegefachkräfte. Das Land wolle ausbildende Betriebe stärker unterstützen.

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