Bitte beachten Sie: 
Die Zugehörigkeit zu einer der genannten Berufsgruppen allein berechtigt nicht automatisch zu einem Platz in der Notbetreuung. Im neu überarbeiteten Antragsformular (als Download auf der Homepage verfügbar) müssen zwingend folgende Umstände nachweisbar sein:

Aktuelle Tätigkeit
Neben der formalen Zugehörigkeit zu einer systemrelevanten Berufsgruppe, muss darüber hinaus ein Nachweis des Arbeitgebers beigelegt werden, dass eine aktuelle betriebsnotwendige Stellung vorliegt und alle rechtlichen Möglichkeiten von Arbeitszeitausdehnung, Umschichtung, Homeoffice und der Abbau von Überstunden bereits genutzt werden oder nicht umsetzbar sind.

Zeitraum
Zudem weisen Sie uns bitte ebenfalls nach (Dienstplan /Arbeitszeitregelung), an welchen Tagen eine Notbetreuung für Sie zwingend notwendig wird, damit an den jeweils anderen Tagen Kapazitäten für weitere Bedarfe zur Verfügung stehen. Bei sich ändernden Dienstplänen sollen diese regelmäßig im Zuge der fortlaufenden Bedarfsanpassung vorgelegt werden. Auch die Betreuungsdauer ist für unsere Planung eine notwendige Angabe.  

Anderweitige Betreuungsmöglichkeiten
Die Anordnung des Kultusministeriums legt eindeutig fest, dass zunächst alle anderen Möglichkeiten zur Betreuung Ihrer Kinder ausgeschöpft werden müssen. Gehört nur ein Elternteil einer systemrelevanten Berufsgruppe an, so muss der Arbeitgeber des jeweils anderen Elternteils ebenfalls einen Nachweis über die dort zwingend notwendige Tätigkeit vorlegen. Gewährt der Arbeitgeber die Möglichkeit von „Home-Office“, so ist nach aktueller Rechtsauffassung eine gleichzeitige Betreuung der eigenen Kinder möglich, auch wenn wir natürlich wissen, dass dies sehr schwierig zu realisieren ist. 

Bitte prüfen Sie umsichtig, ob es nicht auch anderweitige Möglichkeiten der Betreuung für Ihre Kinder geben könnte, sodass eventuell die Arbeitszeiten (beider Elternteile) etwas angepasst, oder innerfamiliäre Lösungen gefunden werden können.  

Darüber hinaus erweitert das Kultusministerium die sogenannte Härtefallregelung. Dies betrifft zum einen den Kinderschutz vorrangig für Kinder mit amtlich bestätigtem, erhöhtem pädagogischen / erzieherischen Bedarf sowie für Kinder, bei denen sich nach aktueller fachlicher Einschätzung durch eine ausschließlich häusliche Betreuung eine Gefährdung des Kindeswohls anbahnt. 

Des Weiteren bezieht sich die Regelung auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Alleinerziehenden. Auch hier gilt: Der Status Alleinerziehend allein berechtigt nicht automatisch zu einem Platz in der Notbetreuung. Ebenfalls müssen mit dem Antrag entsprechende Nachweise des Arbeitgebers vorgelegt und andere Betreuungsmöglichkeiten ausgeschlossen werden.

Der dritte Fall im Rahmen der erweiterten Härtefallregelung betrifft eine drohende Kündigung des Arbeitgebers oder erwartete finanzielle Einbußen. Neben den entsprechenden Nachweisen gilt im Bereich der finanziellen Ausfälle (auf Nachfrage beim Landesamt) die Maßgabe, dass sich die Einbußen unterhalb der Grenze von Kurzarbeit bewegen müssen (weniger als 60% des vorherigen Gehaltes).    

Die sukzessive Erweiterung der Notbetreuung, die Öffnung weiterer gesellschaftlicher Infrastrukturen bei gleichbleibender Betreuungskapazität sowie der fortbestehenden gesellschaftlichen Verantwortung zur Vermeidung von Infektionsketten (Gruppengrößen von max. 5 Kindern), stellt uns als Träger vor große Herausforderungen. Durch unsere engagierten Mitarbeiter*innen und Kita-Leitungen ist es und wird es auch in Zukunft durch ein besonnenes Krisenmanagement gelingen, Sie als Eltern aber auch die Gesellschaft als Ganzes maßgeblich bei der Aufrechterhaltung aller notwendigen Erfordernisse zu unterstützen. Auch Sie können zum Gelingen dieses Prozesses beitragen, indem Sie die Notbetreuung sehr verantwortungsvoll und nur im Rahmen zwingender Notwendigkeit in Anspruch nehmen. 

Dennoch wird es trotz sorgfältiger Planung und Abwägung aufgrund der Vereinbarkeit der oben genannten gesellschaftlichen Aufträge nicht immer möglich sein, alle erforderlichen Bedarfe vollständig zu decken.

Trotzdem wir als Träger zu jeder Zeit bemüht sind alle erforderlichen und angemessenen Hygienestandards einzuhalten, können wir die Gefahr einer möglichen Infektion in keiner Weise ausschließen. Bitte beachten Sie diese Tatsache in besonderem Maße, wenn Ihr Kind aufgrund medizinischer Indikationen zu einer sogenannten Risikogruppe zählt. Eine Beurteilung durch den zuständigen Kinderarzt ist dabei dringend anzuraten. 

Das Ziel der Schließung bleibt auch weiterhin eine Verlangsamung der Infektionsrate zu erwirken, um den medizinischen Schutz der besonders gefährdeten Menschen sicherzustellen. Dies sollte immer über allem stehen. Bitte achten Sie daher auch auf die allgemeingültige und vorgeschriebene Abstandsregel von 1,5m während der Bring- und Abholphasen. 

Wir danken erneut für Ihr Verständnis und Ihre Mitarbeit. 
Bleiben Sie gesund.

Die Fachbereichsleitung der Kitas der Diakonie im Oldenburger Land